• Nicht gratis, aber nicht überzahlt

Nicht gratis, aber nicht überzahlt

18.03.2021 Albert Leiser

Forderungen nach Gratis-Badi oder Gratis-Tram liegen in einer Stadt wie Zürich, wo seit Jahren eine rot-grüne Mehrheit das Sagen hat, gewissermassen in der Luft. Es erstaunt daher, dass sich noch niemand die Forderung nach Gratis-Wasser oder Gratis-Abfallsäcken auf die Fahne geschrieben hat.

Als bürgerlicher Politiker sind einem solche Forderungen natürlich fremd. Mir ist bewusst, dass es nichts wirklich gratis gibt. Irgendjemand bezahlt auf die eine oder andere Art immer dafür. Ich weiss aber auch, dass das Geld nicht auf der Strasse liegt und dass jeder ausgegebene Franken zuerst verdient sein will. Daher finde ich es normal, den Preis einer Leistung genau zu prüfen und mich gegebenenfalls bei der Konkurrenz umzusehen. Als Hauseigentümer wissen auch Sie bestimmt, wann es angezeigt ist, eine Konkurrenzofferte einzuholen. Leistungen der öffentlichen Hand sind aber meistens konkurrenzlos, Ausweichen auf einen anderen Anbieter ist unmöglich.

Genau darum gibt es verbindliche Regeln, wofür Gebühren verlangt und wie hoch sie festgesetzt werden dürfen. Schliesslich finanziert sich das Gemeinwesen ja nicht primär über Gebühren, sondern über Steuern. Stark vereinfachend gesagt, müssen Gebühren nach dem Kostendeckungsprinzip alle Kosten decken, dürfen aber nicht darüber hinaus einen Gewinn abwerfen. Diese Theorie ist einfach und transparent, die Praxis leider weder noch. Papier ist bekanntlich geduldig und Buchhalter kreativ.  

Nach dem Motto ‚Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser‘ befasse ich mich als Gemeinderat schon seit 2004 mit den Gebühren in der Stadt Zürich. Nicht immer waren meine Vorstösse von Erfolg gekrönt. So scheiterten Versuche zur Vereinfachung des Gebührenbezugs an der komplexen – um nicht das weniger schmeichelhafte Wort kafkaesk zu verwenden - Realität der Verwaltung. Bei der Gebührenhöhe musste die Verwaltung aber schliesslich einknicken. Sie erinnern sich sicher an die auf meine Vorstösse zurückzuführenden Bonus-Aktionen, die einer massiven Senkung zunächst der Grundgebühr beim Wasser und dann auch beim Abwasser gleichkamen. Und nun sind die überteuerten Kehrichtsäcke an der Reihe. Es hat sich am Ende also ausgezahlt, am Ball zu bleiben.